Natalia und der Wohlfahrtsstaat

Beim Wohlfahrststaat geht es weniger um Wohlstand, sondern darum, welche Leistungen ein moderner Staat seinen Bürger bieten will/muß, um soziale Grundsicherung zu erreichen. Andersen hat die Wohlfahrtsstatten nach Grad der Dekommodifizierung zusammengefasst in sozialdemokratischen, konservativen/kooperativen und liberalen Wohlfahrtsstaat. So gennate Wohlfahrtregimes.Während man im liberalen Wohlfahrtsstaat (Klassifizierung nach Esping-Andersen) der Auffassung ist, dass der Bürger zwar eine Regierung als Rahmen benötigt, ansonsten aber selbstbestimmt handeln soll und auch selbstbestimmt für sich sorgen soll, geht man im sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat davon aus, dass der Wohlfahrtsstaat für seine Bürger sorgen soll. Er soll aktiv sein, für gerechte Umverteilung sorgen und eine Mindestversorgung auf einem relativ hohen Niveau für alle gewährleisten.Hier liegt ein hoher Grad der Dekommodifizierung vor. Wenn Deutschland sich im GG dem Sozialstaatsprinzip verpflichtet hat, dann sind darin gewisse soziale Mindeststandards, eben gewisse soziale (sowie alle anderen staatsbürgerlichen) Rechte, verbürgt. Solche sozialen Rechte, auf die jeder Anspruch, hat, sind:

• Bildung
• Pflegevorsorge
• Unfallvorsorge
• Krankenversicherung
• Renten

Dies geht aber nicht nur für Deutschland, welche eine von vielen Formen eine Wohlfahrtstaates. Sonder nach Andersen werden sie von allen Wohlfahrtsstaaten angeboten. Unterscheiden tun sie sich in der:

• Gestaltung des Sicherungssytems (Deutschland und Österreich über Versicherungsprinzip, Schweden über Steuertopf)
• Organisation (Wer bietet die Dienste an?)
• Zugang (Wer hat Recht auf die Leistungen?)
• Ausgaben ( wie hoch ist der Anteil der Sozialausgaben am BIP)

Die Verwirklichung dieser Rechte gewährleistet das Versicherungsprinzip. D.h. Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen jeweils Beiträge in eine Kasse, die die unterschiedlichen Risikosituationen materiell absichert bzw. entsprechende Dienste dafür bereit stellt. Die Leistungen können dann - bis auf Zuzahlungen, wie die Ordinationsgebühr oder sozial gestaffelte Beiträge wie bei der Kinderbetreuung - kostenlos in Anspruch genommen werden, vorausgesetzt man kann vorweisen, dass man sozialversichert ist bzw. Angehöriger (Kind) eines Sozialversicherten ist und selbst nicht erwerbstätig und sozialversichert ist. Der Zugang zu den Leistungen ist also durch Erwerbstätigkeit oder durch Ehe geregelt.

Im sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat, der z.B. in Skandinavischen Staaten besteht, sind die vom Staat gewährleisteten Leistungen umfangreicher und vor allem universell, d.h. es werden mehr wohlfahrtliche Leistungen aus dem Markt genommen (höhere Dekommodifizierung) als in unserem konservativen/kooperativen Wohlfahrtsstaat und sie sind für alle gleichermaßen zugänglich.

Das System im sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat ist stark umverteilend, da es über Steuern finanziert wird - d.h. wer hohes Einkommen hat, bezahlt hohe Steuern, erhält aber die gleichen Leistungen, wie jemand, der wenig Einkommen hat und daher niedrige Steuern bezahlt.

Im konservativ korporativen Wohlfahrtsstaat - wie Deutschland, Österreich und Frankreich - werden die Leistungen nach Berufsgruppe (Versicherungsprinzip) unterschiedlich vergeben. Es herrscht das Solidaritätsprinzip zwischen den Berufsständen. Wer nicht versichert ist, kann auch keine Leistungen in Anspruch nehmen, bekommt aber - ähnlich wie im liberalen Wohlfahrtsstaat - eine Grundsicherung, die jedoch eine Vermögensprüfung (im englischen means test) voraussetzt. Nur wer wirklich gar nichts hat und auch nicht für sich sorgen kann und auch keinen Partner hat, der das tun könnte, erhält vom Staat die Grundsicherung plus Wohngeld (also 395 EUR/Monat + ortsübl. Mieten....)

In den USA, einem liberalen Wohlfahrtsstaat, hat der/die BürgerIn sich sämtliche Sozialleistungen selbst über private Versicheungen einzukaufen! Nur die Ärmsten werden versorgt, wenn sie nachweisen können, dass sie nichts haben und auch nicht arbeiten gehen können (weil behindert oder kleine Kinder zu versorgen). Die wohlfahrtsstaatlichen Leistungen werden somit bezahlt , sind daher konnodifiziert. Individuelle Wohlfahrt der Bürger ist damit am Einkommen und ihre soziale Position am Markt gebunden.

Wenig Verantwortung seitens des Staates, wie in den USA, führt zu einer Frotsetzung der Ungleichheit. Es sit daher fraglich ob ein parlamentarische Demokratie, die durch den Kapitalismus enstande soziale Ungleichheit ausgleichen kann.

Natalia

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